Die Private Sale GmbH, Kommandantenstr. 22, 10969 Berlin (im folgenden „brands4friends“), betreibt im Internet den Online-Shopping-Club brands4friends. Der Online-Shopping-Club brands4friends besteht unter anderem aus den Webseiten www.brands4friends.de, www.brands4friends.net und www.brands4friends.at (nachfolgend: „brands4friends-Webseite“) und anderer Inhalte und Dienste, insbesondere mobile Apps (nachfolgend „brands4friends-Apps“), die brands4friends dir zur Verfügung stellt. Die Mitgliedschaft im Online-Shopping-Club brands4friends setzt eine Anmeldung voraus. Die Anmeldung zum Online-Shopping-Club brands4friends ist kostenlos. Durch die Anmeldung entsteht keinerlei Kaufverpflichtung. Als Mitglied des Online-Shopping-Clubs brands4friends erhältst du die Möglichkeit in den zeitlich begrenzten und in der Stückzahl limitierten Verkaufsaktionen und im Outlet von auf der brands4friends-Webseite und in den brands4friends-Apps. Du erhältst persönliche Einladungen zu bevorstehenden Verkaufsaktionen und weitere Informationen über brands4friends per E-Mail, solange du der Zusendung dieser E-Mails nicht widersprochen hast. Die Darstellung von Produkten und Präsentation der Waren auf der brands4friends-Webseite und in den brands4friends-Apps ist kein rechtlich bindendes Angebot.
Die Verkaufsaktionen und das Outlet richten sich nur an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und es dürfen nur haushaltsübliche Mengen bestellt werden. brands4friends behält sich das Recht vor, Bestellungen aus den Verkaufsaktionen und im Outlet von der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen abhängig zu machen.
Die auf der brands4friends-Webseite und in den brands4friends-Apps angegebenen Preise sind Endpreise inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten.
2.1 Indem du bei der Anmeldung diesen zustimmst, erklärst du dich mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden. Diese AGB definieren die Bedingungen, zu denen die Nutzung der Dienste von brands4friends erfolgt.
2.2 Für Bestellungen auf der brands4friends-Webseite und in den brands4friends-Apps gelten die Shopbestimmungen in ihrer jeweils gültigen Fassung, denen du bei jeder Bestellung separat zustimmst.
2.3 Du kannst diese AGB jederzeit über den Link "AGB" auf der brands4friends-Webseite und in den brands4friends-Apps abrufen, speichern und ausdrucken. Die Sprache des Vertragsschlusses ist Deutsch.
2.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Kunden und Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit brands4friends auch dann keine Anwendung, wenn brands4friends ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer, Kunde oder Partner für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von brands4friends bestätigt wurde.
2.5 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3.1 Die Mitgliedschaft beim Online-Shopping-Club brands4friends setzt eine Anmeldung voraus. Mit der Anmeldung kommt zwischen brands4friends und dem Mitglied ein Vertrag zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht nicht.
3.2 Die bei der Anmeldung und im weiteren Verlauf der Mitgliedschaft abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, insbesondere ist eine funktionsfähige E-Mail-Adresse Voraussetzung für die Mitgliedschaft. Ändern sich die bei brands4friends hinterlegten Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend in seinem Konto zu aktualisieren.
3.3 Jede Person darf sich nur einmal als Mitglied bei brands4friends anmelden. Die gleichzeitige Anmeldung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung, insbesondere durch die Verwendung abweichender Daten oder E-Mail-Adressen, ist unzulässig und kann zur Sperrung oder Kündigung seitens brands4friends führen.
3.4 Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, brands4friends umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von einem Dritten missbraucht wurde.
3.5 brands4friends behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten, welche für einen Zeitraum von 6 Monaten inaktiv waren oder die über die angegebene E-Mail-Adresse nicht mehr zu erreichen sind, zu löschen.
4.1 Der Anspruch auf Nutzung der Dienste von brands4friends besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. brands4friends kann seine Leistungen beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die Dienste von brands4friends abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).
4.2 Es ist verboten, die Dienste von brands4friends in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt. Ebenfalls ist es untersagt, die Dienste von brands4friends in einer Art und Weise zu nutzen, die missbräuchlich ist oder geeignet ist, den guten Ruf von brands4friends zu beeinträchtigen.
Insbesondere ist es verboten, die Dienste von brands4friends zu nutzen, um:
Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung unserer Dienste ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt.
4.3 Eine Kontrolle der Inhalte, die von Dritten auf unseren Diensten veröffentlicht werden, erfolgt grundsätzlich nicht, so dass keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte übernommen wird. brands4friends behält sich das Recht vor, von Dritten eingestellte Inhalte zu entfernen oder zu unterdrücken, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass sie gegen diese AGB verstoßen.
Wenn brands4friends Gewinnspiele, Verlosungen oder andere Aktionen (nachfolgend „Promotion“) veranstaltet, gelten die folgenden Bedingungen:
6.1 Mitglieder können auf der brands4friends-Webseite und gegebenenfalls in den brands4friends-Apps weitere Freunde in den Online-Shopping-Club brands4friends einladen. Für Mitglieder besteht auch die Möglichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen.
6.2 Mitglieder verpflichten sich, Einladungen, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von realen, natürlichen Personen zu versenden, die dem Mitglied gegenüber zuvor Interesse geäußert haben und ein ausdrückliches Einverständnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben.
Für brands4friends-Promotion-Gutscheine gelten die folgenden Bedingungen:
8.1 Mitglieder können ihre Mitgliedschaft bei brands4friends jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt die Mitteilung durch die Aktivierung der entsprechenden Schaltfläche in „Mein Konto“ oder eine E-Mail an den Kundenservice.
8.2 brands4friends kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordnungsgemäß kündigen. brands4friends kann eine Mitgliedschaft ohne Einhaltung dieser Frist sperren, beschränken oder kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Shopbestimmungen verstößt. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt brands4friends die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
9.1 Gegenüber Unternehmen haftet brands4friends für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit brands4friends, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet brands4friends für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
9.2 Gegenüber Verbrauchern haftet brands4friends nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von brands4friends zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet brands4friends jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
9.3 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von brands4friends der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
9.4 Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von brands4friends.
9.5 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch brands4friends und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Der Nutzer stellt brands4friends von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber brands4friends geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte oder Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder Gesetze bei der Nutzung des Online-Shopping-Clubs brands4friends. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Verletzung der Rechte Dritter oder die Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder die Gesetze nicht von dem Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, brands4friends für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sein könnten.
Die Inhalte des Online-Shopping-Clubs brands4friends sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der entsprechenden Rechteinhaber dürfen diese Inhalte weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt insbesondere auch für ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen.
12.1 brands4friends behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Das Mitglied wird auf geänderte Bedingungen spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail hingewiesen. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. brands4friends wird die Mitglieder in der E-Mail, die auf die geänderten Bedingungen hinweist, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinweisen.
12.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der aus diesem Vertrag erwachsenden Rechte kann sich brands4friends anderer Unternehmen bedienen, die mit ihr gemäß § 15 AktG verbunden sind.
12.3 brands4friends ist berechtigt mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, seine Mitgliedschaft zu kündigen, indem es sein Mitgliedskonto löscht.
13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich in einem solchen Fall, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch Bestimmungen zu ersetzen, die den ursprünglich gewollten Bestimmungen unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen möglichst nahe kommen.
13.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht. Bist du Verbraucher, so bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt.
13.3 Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hast keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand Berlin.
13.4 Nebenabreden sind mit Ausnahme der Shopbestimmungen nicht getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
13.5 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Du erreichst diese unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.